Freie Liste Idar-Oberstein e.V

So mancher stolperte da über Begrifflichkeiten: Wird da eine neue Stelle für die erweiterte Stadtspitze geschaffen? Keineswegs. Die Stelle der hauptamtlichen Beigeordneten wurde am Samstag unter anderem in unserer Zeitung ausgeschrieben. Und dabei geht es letztlich um den Bürgermeister-Posten.

Idar-Oberstein ist eine große kreisangehörige Stadt und hat mit Frank Frühauf einen Oberbürgermeister. Der hauptamtliche Erste Beigeordnete darf sich hier Bürgermeister nennen. Und dieses Amt füllt aktuell Friedrich Marx (SPD) aus.

Thomas Engel (Freie Liste) kommentiert:

Die neue finanzielle Ausstellung der Stadt stellt die Verwaltung vor große Herausforderungen. Die berechtigte Erwartungshaltung unserer Bürgerinnen und Bürger an eine sichtbare positive Weiterentwicklung in unser Stadt ist groß. In diesem Umfeld bringt uns ein gut eingespieltes Team an der Stadtspitze Vorteile, um wichtige Entscheidungen ohne großen Parteiproporz zeitnah umzusetzen. Fritz Marx hat in bestehender Verantwortung bewiesen, dass er sich auch zu herausforderten Themen zielführend und besonnen einbringt. Er genießt unser Vertrauen. Aus diesem Grund hat sich aus dem Umfeld der Freien Liste kein Bewerber aufgestellt.

Eine gute Nachricht für Elltern: Ab Januar 2023 übernimmt die Stadt vorerst für die Dauer von insgesamt neun Monaten 50 Prozent der Kosten für das Mittagessen in den Kitas und Schulen, die sich in Trägerschaft der Stadt Idar-Oberstein befinden.
Frank Schnadthorst nimmt dazu Stellung in einem Leserbrief (Nahe-Zeitung vom 05.10.2022):
Wir alle wollen eine Entlastung für unsere Bürger*innen
In der letzten Stadtratssitzung wurde ausführlich über die Kostenübernahme für das Essen in Schulen und Kitas diskutiert und letztendlich wurde der Antrag der SPD abgelehnt, jedoch ein nachgebesserter Antrag der CDU erhielt mit zehn Gegenstimmen die Zustimmung. Sicher kann man sich die Frage stellen: Warum wurde hier nicht einstimmig entschieden? Es geht doch hier schließlich um eine Entlastung für unsere Bürgerinnen und Bürger. In der Sitzung wurde ausführlich diskutiert und es wurden viele Argumente ausgetauscht. Einigen Mitgliedern im Rat waren aber die Anträge zu kurz gedacht, nicht sorgfältig ausgearbeitet und in der Sitzung gab es viele Verständnisfragen.  Eins wurde aber in der Sitzung deutlich - alle Ratsmitglieder sprachen sich, besonders in dieser schwierigen Zeit, für eine Entlastung unserer Bürger*innen aus.
Sicher könnte man sicher auch folgende Fragen stellen: Warum ist das Mittagessen besonders bei Ganztagsbetreuung in Schule und Kita nicht grundsätzlich kostenfrei? Warum ist die Schülerbeförderung nicht für alle Schüler*innen kostenfrei? Bildung ist ein hohes Gut in Deutschland und alle Kinder sollten doch die gleichen Unterstützungen erhalten.
Darüber hinaus sollten wir besonders auch andere Gruppen nicht aus den Augen verlieren. Auch unsere Rentner*innen, die mit einer kleinen Rente auskommen müssen.  Viele wissen nicht, wie sie die enormen Kosten durch die Energiekrise zahlen sollen. Auch sie brauchen unsere Aufmerksamkeit. Da ist das neue Entlastungspaket des Bundes nur ein Tropfen auf dem heißen Stein.
Es ist ein sehr komplexes Thema, das uns sicherlich noch weiter im Stadtrat beschäftigen wird.